Der Tag im Überblick - Nachrichten vom 24.11.2021

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Erschließungsbeiträge: Frist verbrauchergerecht regeln

#Immobilien

VWE-Präsident Jost: Bisherige Praxis ist unzumutbar

Berlin/Bonn, 24.11.2021 - Das Bundesverfassungsgericht schiebt den Kommunen in Rheinland-Pfalz einen Riegel vor: Erschließungskosten für Straßen oder entsprechende Anlagen dürfen nur innerhalb einer vom Land klar geregelten Frist den Anliegern in Rechnung gestellt werden. Der Verband Wohneigentum (VWE) begrüßt diese Entscheidung, fordert die Politiker der Bundesländer aber auf, die übliche Frist von 20 und mehr Jahren zugunsten der Betroffenen radikal zu kürzen.

„Immer wieder führen Bescheide über Erschließungsbeiträge zu unliebsamen Überraschungen – weil sie viele Jahre nach Fertigstellung der Straße ins Haus flattern, das ist unzumutbar!“, so VWE-Präsident Manfred Jost.

Zwar sind die Anlieger an den Kosten grundsätzlich angemessen zu beteiligen. Doch unerwartete Rechnungen, die nach 20, 30 Jahren keinen zeitlichen Zusammenhang mehr mit der Leistung aufweisen, können die Betroffenen überfordern, kritisiert Jost. Die oft hohen fünfstelligen Summen setzten selbstnutzende Wohneigentümer und Wohneigentümerinnen vielfach unter finanziellen Druck. Noch problematischer sei die Situation für Erwerber von Bestandshäusern, die gänzlich unerwartet mit hohen Kosten konfrontiert werden, die sie nicht einkalkuliert haben.

Gebot der Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit

In Rheinland-Pfalz ist die gänzlich unbefristete Erhebung von Erschließungsbeiträgen gestoppt. Das Bundesverfassungsgericht bestimmt unter Hinweis auf das Gebot der Belastungsklarheit in seinem Beschluss (Az. 1 BvL 1/19 vom 03.11.2021), dass „Grundstückseigentümer nach der Fertigstellung einer Straße oder anderer Anlagen nur für begrenzte Zeit an den Baukosten beteiligt“ werden dürfen. Dies ist in den entsprechenden Landesvorschriften zu regeln. Aufgrund des verhandelten Falles eines Eigentümers aus Rheinland-Pfalz, der Erschließungsbeiträge in Höhe von mehr als 70.000 Euro in Rechnung gestellt bekam, muss die Landesregierung nun bis Ende Juli 2022 eine Neuregelung fassen.

Das Gericht führt aus, der Gesetzgeber habe dabei einen weiten Ermessensspielraum. Doch das verfassungsrechtliche Gebot der Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit verlange, dass Betroffene nicht dauerhaft im Unklaren gelassen werden dürfen, ob sie noch mit Belastungen rechnen müssten. Auch müsse der Zeitpunkt, in dem der abzugeltende Vorteil entstehe, für die Betroffenen unter Zugrundelegung eines objektiven Empfängerhorizonts erkennbar sein.

Eigentümer*innen vor überraschenden Kosten schützen

Der VWE fordert eine der Erwartbarkeit und Kalkulierbarkeit angemessene Frist von höchstens 10 Jahren nach Abschluss der Maßnahme – oder wie es juristisch heißt – nach dem Eintritt der Vorteilslage. Dies ist Aufgabe der jeweiligen Landesregierungen. „Vor allem Bauherren und Erwerberinnen von selbstgenutztem Wohneigentum, die ihre Investition ins Familienheim gut rechnen müssen und langfristige Darlehen bedienen, müssen stärker vor überraschenden Kosten geschützt werden“, betont VWE-Präsident Jost.

Der Verband Wohneigentum ist der bundesweit größte Verband für selbstnutzende Wohneigentümer. Er tritt auf allen politischen Ebenen für ein familienfreundliches, altersgerechtes und bezahlbares Haus- und Wohnungseigentum ein. Gleichzeitig engagiert sich der Verband Wohneigentum für einen neutralen, unabhängigen Verbraucherschutz rund um Haus und Garten.

Deutscher Psychologie Preis 2021 wird an Prof. Dr. Cornelia Betsch im Frühjahr 2022 verliehen

#Ehrungen

Cornelia Betsch forscht zu Corona, sie publiziert zu Corona und sie ist eine wichtige Stimme zu Corona in den Medien. Für dieses Engagement wurde sie mit dem Deutschen Psychologie Preis 2021 ausgezeichnet. Die feierliche Preisverleihung kann nun nicht, wie geplant, im November 2021 stattfinden ⎼ aufgrund der aktuellen pandemischen Situation in Deutschland.

Die Pandemie mit ihren aktuell schnell und stark steigenden Inzidenzzahlen sorgt dafür, dass der Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP), die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK), die Deutsche Gesellschaft für Psychologie (DGPs) und das Leibniz-Institut für Psychologie (ZPID), die für den 25. November 2021 in Berlin geplante feierliche Verleihung verschieben mussten. Ein neuer Termin wird für das Frühjahr 2022 anvisiert.

“Wir möchten damit Verantwortung für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernehmen und auch ein Signal senden, sich mit feierlichen Veranstaltungen und größeren Menschenansammlungen angesichts der Verschlechterung der Pandemielage zurückzuhalten”, erklärt Prof. Dr. Michael Bosnjak, Direktor des Leibniz-Instituts für Psychologie, im Namen der auslobenden Organisationen. Über den neuen Termin wird auf den Homepages der vier Institutionen und auf Deutscher Psychologie Preis - psychologie.de informiert werden.

Die Preisträgerin

Cornelia Betsch ist Professorin an der Universität Erfurt. Sie forscht unter anderem zu Gesundheitskommunikation und sozialen Aspekten bei Gesundheitsentscheidungen, insbesondere im Kontext des Impfens und der Impfgegnerschaft. Dabei arbeitet sie mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, dem Robert Koch-Institut und der Weltgesundheitsorganisation zusammen. Seit Beginn der Corona-Pandemie fragt sie regelmäßig die Bevölkerung über deren Wissen zum Virus, deren Risikowahrnehmung, Schutzverhalten und Vertrauen in politische Entscheidungen. Die Ergebnisse des sogenannten „COVID-19 Snapshot Monitoring“ - kurz COSMO - sorgen bis heute für breites öffentliches Interesse.

Der Preis

Der Deutsche Psychologie Preis prämiert herausragende Leistungen in der psychologischen Forschung, die sich durch hohe praktische Bedeutung auszeichnen. Ausgezeichnet werden wissenschaftliche Leistungen von hoher Qualität und Originalität, die relevant sind für die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen. Der Preis wird seit 1992 vergeben und ist mit einem Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro dotiert. Er wird vom Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. (BDP) gemeinsam mit Bundespsycho-therapeutenkammer (BPtK), Deutsche Gesellschaft für Psychologie e.V. (DGPs) und ZPID – Leibniz-Institut für Psychologie ausgelobt.

Der Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. (BDP) vertritt die beruflichen Interessen der niedergelassenen, selbständigen und angestellten/ beamteten Psychologinnen und Psychologen aus allen Tätigkeitsbereichen. Als der anerkannte Berufs- und Fachverband der Psychologinnen und Psychologen ist der BDP Ansprechpartner und Informant für Politik, Medien und Öffentlichkeit. Der BDP wurde vor 75 Jahren am 5. Juni 1946 in Hamburg gegründet. Heute gehören dem Verband rund 11.000 Mitglieder an.

Als der anerkannte Berufs- und Fachverband ist der Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. (BDP) Ansprechpartner und Informant für Politik, Medien und Öffentlichkeit in allen Fragen der beruflichen Anwendung von Psychologie und Psychotherapie. Der BDP vertritt dabei die beruflichen Interessen der Psycholog*innen aus allen Tätigkeitsbereichen. Der Verband wurde vor 75 Jahren in Hamburg gegründet. Heute gehören ihm bundesweit rund 10.500 Mitglieder an.

Bundesdelegiertenversammlung wählt neues Präsidium und Bundesvorstand

#Wahlen

Astrid Hamker für weitere Amtszeit als Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU e.V. bestätigt

Berlin, 24.11.2021. Die Bundesdelegiertenversammlung des Wirtschaftsrates der CDU e.V. hat Astrid Hamker, Gesellschafterin und Mitglied des Beirates der Piepenbrock Unternehmensgruppe GmbH & Co. KG, erneut zur Präsidentin des Wirtschaftsrates gewählt. „Nach dem Krisenmodus der Corona-Pandemie müssen wir endlich wieder die Zukunft anpacken. Deutschland hat in der Krise einmal mehr seine Widerstandsfähigkeit bewiesen. Diese gilt es zu nutzen und zu stärken. Insbesondere auf dem Gebiet der Digitalisierung und der Infrastruktur besteht ein erheblicher Nachholbedarf. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, muss die kommende Bundesregierung starke Impulse für unseren Industriestandort setzen und zu einer klaren Ordnungspolitik zurückkehren. Auch in der Rentenpolitik erwarten wir endlich zukunftsorientierte Lösungen, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sicherstellen“, erklärte Astrid Hamker.

Als Vizepräsidenten gewählt wurden: Dr. Karsten Wildberger, CEO der CECONOMY AG, und Bettina Würth, Vorsitzende des Beirats der Würth-Gruppe. Als neuen Schatzmeister wählten die Delegierten Prof. Hans Helmut Schetter, Stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnbau GmbH.

Des Weiteren gehören dem Präsidium an:

·        Paul Bauwens-Adenauer, Geschäftsführender Gesellschafter, Bauwens GmbH & Co. KG, Köln
·        Dr. Nikolaus Breuel, Geschäftsführender Gesellschafter, Karl-J. Kraus & Partner GmbH, Berlin
·        Sabine Christiansen, Geschäftsführerin, TV21 GmbH, Berlin
·        Dr. Hugo Fiege, Gesellschafter, Fiege Logistik Holding Stiftung & Co. KG, Greven
·        Dr. Jürgen M. Geißinger, Mitglied des Aufsichtsrates, MTU Aero Engines AG, Scheidegg
·        Kai Hankeln, Konzerngeschäftsführer CEO, Asklepios Kliniken, GmbH & Co. KGaA, Hamburg
·        Renata Jungo Brüngger, Mitglied des Vorstands Integrität und Recht, Daimler AG, Stuttgart
·        Prof. Dr. h.c. mult. Roland Koch, Ministerpräsident a.D., Vorsitzender des Aufsichtsrates der Dussmann Stiftung & Co. KGaA, Frankfurt/Main
·        Matthäus Niewodniczanski, Geschäftsführer, Bitburger Holding GmbH, Bitburg
·        Joachim Rudolf, Geschäftsführer, Rudolf Lichtwerbung GmbH, Stuttgart
·        Thomas Saueressig, President SAP Product Engineering, SAP SE, Walldorf
·        Dr. Stefan Schulte, Vorsitzender des Vorstandes, Fraport AG, Frankfurt am Main
·        Christian Sewing, Vorsitzender des Vorstands, Deutsche Bank AG, Frankfurt/Main
·        Christian Freiherr von Stetten MdB, Vorsitzender Parlamentskreis Mittelstand, Mittelstandspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Berlin

Dem Bundesvorstand des Wirtschaftsrates gehören neben dem Präsidium an:

·        Angela Aicher, CMO/ Unternehmenskommunikation, Max Aicher GmbH & Co. KG, Freilassing
·        Steffen Beck, Rechtsanwalt/FA für Insolvenzrecht, Geschäftsführender Gesellschafter, PLUTA Rechtsanwalts GmbH, Stuttgart
·        Frank Becker, Geschäftsführender Gesellschafter, Salzenbrodt GmbH & Co. KG, Berlin
·        Dr. Ulrich Bittihn, Mitglied des Aufsichtsrates, Nagel-Group Verwaltungs-SE, Paderborn
·        Christina Block, Mitglied des Aufsichtsrates
Eugen Block Holding GmbH, (Block Gruppe), Hamburg
·        Dr. Christian von Boetticher, Geschäftsführer, Peter Kölln GmbH & Co. KGaA, Elmshorn
·        Thomas Brahm, Vorstandsvorsitzender, Debeka Versicherungsgruppe, Koblenz
·        Dr. Peter Davids, Vorsitzender der Geschäftsführung, Deusa International, Bleicherode
·        Maria Dietz, Mitglied des Verwaltungsrats, GFT Technologies SE, Stuttgart
·        Jan-Christian Dreesen, Stellv. Vorstandsvorsitzender, FC Bayern München AG, München
·        Dr. Albert Dürr, Geschäftsführender Gesellschafter, WOLFF & MÜLLER Holding GmbH & Co. KG
·        Nurten Erdogan, Chief Financial Officer (CFO), Société Générale S.A., Frankfurt Branch, Frankfurt/Main
·        Uwe Fröhlich, Co-Vorstandsvorsitzender, DZ BANK AG, Deutsche Zentral-Genossenschaftsbank, Frankfurt/Main
·        Alexander Geiß, Inhaber und Geschäftsführer, Stall Geiß GbR, Geiß Energy und Agrargesellschaft, Gardelegen
·        Thies G.J. Goldberg, Geschäftsführender Gesellschafter, Goldberg Consulting GmbH, Hamburg
·        Corinna Grajetzky, Leiterin der EU-Repräsentanz, RWE AG, Brüssel
·        Dr. Frank Hiller, Vorstandsvorsitzender, DEUTZ AG, Köln
·        S. H. Karl-Friedrich Fürst von Hohenzollern, Unternehmensgruppe Fürst von Hohenzollern, Sigmaringen
·        Marius-Quintus Jäger, Geschäftsführender Gesellschafter, Arnold Jäger Holding GmbH, Hannover
·        Dr. Marianne Janik, Vorsitzende der Geschäftsführung, Microsoft Deutschland GmbH, München
·        Petra Justenhoven, Mitglied der Geschäftsführung, PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München
·        Stephan Karl, Geschäftsführer, Tetra Pak GmbH, Hochheim am Main
·        Dr. Johannes F. Kirchhoff, Managing Partner, KIRCHHOFF Group, Iserlohn
·        Susanne Klöß-Braekler, Vorsitzende des Aufsichtsrates, ING Deutschland, München
·        Sebastian Koeppel, Geschäftsführender Gesellschafter, beckers bester GmbH, Lütgenrode
·        Mihajlo Kolakovic, Inhaber, Kolakovic & Partner, Personalberatung, Jena
·        Rüdiger Kuhn, Vorstandsvorsitzender / VP Materials Central Europe, CEMEX Deutschland AG, Rüdersdorf
·        Prof. Dr. Stefan Liebing, Geschäftsführender Gesellschafter, Conjuncta GmbH, Hamburg
·        Andreas Mau, Geschäftsführer/Partner, MÖHRLE HAPP LUTHER Partnerschaft mbH, Schwerin
·        Philipp Meyer, Gesellschafter Geschäftsführer, Meyer Consulting GmbH & Co. KG, Osnabrück
·        Dr. Michael Moeskes, Rechtsanwalt, Anwälte Am Dom, Magdeburg
·        Dr. Andreas Möller, Leiter Unternehmenskommunikation und Politik, TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen
·        Hildegard Müller, Präsidentin, Verband der Automobilindustrie e.V. (VDA), Berlin
·        Jörg Müller-Arnecke, Geschäftsführer, Canvas Solutions GmbH, Bremen
·        Florian Rentsch, Vorsitzender des Vorstandes, Verband der Sparda-Banken e.V., Frankfurt/Main
·        Dr. Franz J. Ruder, Managing Director, Underberg AG, Dietlikon/Zürich
·        Joachim Rumstadt, Vorsitzender der Geschäftsführung, STEAG GmbH, Essen
·        Dieter Schmidt, Vorstand, Detlef Hegemann AG, Bremen
·        Dr. Joachim Freiherr von Schorlemer, Stellv. Vorstandsvorsitzender, ING-DiBa AG, Frankfurt/Main
·        Dr. Dirk Schröter, Geschäftsführer KSP GmbH der LEAG-Unternehmensgruppe, Lausitz Energie Bergbau AG, Cottbus
·        Sven Schulz, Vorsitzender der Geschäftsführung, Schulz Group GmbH, Ravensburg
·        Oliver Schwegmann, CEO/Vorstand, Berentzen Gruppe AG, Haselünne
·        Detlev Seeliger, Geschäftsführender Gesellschafter, MAPCO Autotechnik GmbH, Brück
·        Prof. Dr. Kristina Sinemus, Staatsministerin, Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung, Wiesbaden
·        René Spiegelberger, Stiftungsgründer, Rene S. Spiegelberger Stiftung, Hamburg
·        Johannes-Georg Voll, Rechtsanwalt, Karlsruhe
·        Dr. Peter Wende, Partner, CMS Hasche Sigle, Partnerschaft von Rechtsanwälten, Steuerberater mbB, Stuttgart
·        Hans-Ullrich Werner, Geschäftsführender Gesellschafter, MAVEG mbH, Chemnitz
·        Thomas Wolff, Geschäftsführender Gesellschafter, wolfcraft GmbH, Kempenich
·        David Zimmer, Mitglied im Aufsichtsrat, Deutsche Glasfaser Holding
·        Dr. Reinhard Christian Zinkann, Geschäftsführender Gesellschafter, Miele & Cie. KG, Gütersloh
·        Dr. Marc Zoellner, Geschäftsführender Gesellschafter, Accumulatorenwerke Hoppecke, Carl Zoellner & Sohn GmbH, Brilon

Gäste des Jungen Wirtschaftsrates im Bundesvorstand sind:

·        Caroline Bosbach, Politische Referentin undBundesvorsitzende des Jungen Wirtschaftsrates, Eltville
·        Ferdinand Herfeldt, Geschäftsführender Gesellschafter, Anytime Invest GmbH, Stellv. Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrates, Köln
·        Jesse Jeng, Jesse Jeng, Chief Investment Officer, SafeToNet Ltd., Hannover
·        Christian P. Krohne, Senior PR/Public Affairs Consultant, Köttker Kommunikation & Consulting, Berlin
·        Karl-Christian Lauk, CEO & Managing Director, Studydrive GmbH, Stellv. Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrates, Berlin
·        Sine Sprätz, Head of Investment & Capex, Airbus Operations GmbH, Hamburg

Wirtschaftsrat der CDU e.V.

i.m.a e.V. zeigt die Vielfalt der deutschen Landwirtschaft

#Agrar

Neue Foto-Plattform mit stetig wachsender Bilder-Sammlung freigeschaltet
(Berlin, 24. November 2021) Ein besonderes Geschenk hat sich der gemeinnützige i.m.a e.V. zu seinem 61. Geburtstag gemacht: Mit mehr als 4000 Bildern präsentiert er jetzt eine der wohl beachtlichsten Foto-Galerien der deutschen Landwirtschaft. Im Internet können Besucher auf www.ima-agrar.de die Vielfalt der einheimischen Landwirtschaft entdecken. Das besondere an der Galerie ist die Sortierung der Fotos nach Bundesländern. Auch eine Suche nach Schlagworten ist eingerichtet. Sie befindet sich noch im Aufbau, wie auch die Galerie insgesamt wachsen soll.

„Mit unserer neuen Foto-Galerie und der Einordnung der Bilder nach Bundesländern, zeigen wir, wie vielfältig unsere Landwirtschaft ist“, sagt i.m.a-Geschäftsführer Patrik Simon. „Die Galerie ist ein Schaufenster in die Arbeits- und Lebenswelt der Bauernfamilien.“ Kernstück der Foto-Galerie sind aktuell Aufnahmen aus der Image-Kampagne „Gesichter der Landwirtschaft“ und der Transparenz-Initiative „EinSichten in die Tierhaltung“. Weitere Bereiche werden noch erschlossen.

Für die Image-Kampagne „Gesichter der Landwirtschaft“ besucht das i.m.a-Team Bauernfamilien in ganz Deutschland und begleitet sie bei ihrer Arbeit. So entstehen zum Teil sehr persönliche Bilder, die das Leben neben der Arbeit illustrieren. Bei den Fotos der Transparenz-Initiative „EinSichten in die Tierhaltung“ stehen zwar die verschiedenen Aspekte der Tierhaltung im Fokus, doch es gibt immer auch Motive, bei denen die Beziehungen zwischen Menschen und Tieren deutlich werden.

Obwohl noch lange nicht alle mehr als 4000 Fotos mit Schlagworten versehen sind, wollte man beim i.m.a e.V. mit der Veröffentlichung nicht mehr warten. „Die Bauernfamilien, bei denen wir zu Gast waren, wollen natürlich sehen und auch zeigen, was bei unseren Foto-Produktionen entstanden ist“,
berichtet Bernd Schwintowski, der die Idee zur Aktion „Gesichter der Landwirtschaft“ hatte und die Foto-Touren organisiert.

https://www.verbandsbuero.de/verbandsbuero-nachrichten-vom-24-11-21/